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OLG Koblenz, 25.08.2000 - 11 UF 672/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 613 Abs. 1 S. 1 § 612 Abs. 4 § 511
Entscheidung im Ehescheidungsverfahren bei Abwesenheit eines Ehegatten - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Sinzig - 8 F 128/96
- OLG Koblenz, 25.08.2000 - 11 UF 672/99
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 1159
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 26.06.1985 - 3 U 9/85
Versäumnisurteil; Unechtes Versäumnisurteil; Einspruch
Auszug aus OLG Koblenz, 25.08.2000 - 11 UF 672/99
Gleichwohl stand gegen dieses - an sich gesetzwidrig ergangene - Versäumnisurteil als Rechtsbehelf ( nur) der Einspruch zur Verfügung ( vgl. OLG Düsseldorf , MDR 1985, 1034 ;… Stadler in Musielak, ZPO , Rdnr. 1 zu § 33 1 a). - OLG Karlsruhe, 04.11.1997 - 2 UF 27/97
Verschulden des Rechtsanwalts bei Versäumung der Wiedereinsetzungsfrist
Auszug aus OLG Koblenz, 25.08.2000 - 11 UF 672/99
Nach Auffassung des Senats kann eine Anhörung jedenfalls dann unterbleiben, wenn eine Partei mehreren Terminen unentschuldigt fernbleibt, so dass die Vermutung nahe liegt, sie wolle den Fortgang des Verfahrens sabotieren oder sei zumindest an einer baldigen Beendigung nicht interessiert, und der Sachverhalt im übrigen ausreichend geklärt ist (vgl. hierzu OLG Hamm FamRz 1998, 1124 und 1999, 1091).
- OLG Hamm, 07.01.2019 - 5 UF 137/18
Zulässigkeit einer Scheidung ohne Anhörung eines Beteiligten
Ein weiterer Ausnahmefall wird dann angenommen, wenn ein Beteiligter mehreren Terminen unentschuldigt fernbleibt, so dass die Vermutung nahe liegt, er wolle den Fortgang des Verfahrens sabotieren oder sei zumindest an einer baldigen Beendigung nicht interessiert, und der Sachverhalt im Übrigen ausreichend geklärt ist (vgl. OLG Koblenz, FamRZ 2001, 1159). - OLG Hamm, 07.02.2012 - 11 UF 154/11
Rechtsfolgen unterbliebener Anhörung eines Verfahrensbeteiligten im Verfahren vor …
Ein Verzicht von dem Anhörungserfordernis wird allerdings für den Fall bejaht, dass der Ehegatte die Anhörung durch mehrfaches unentschuldigtes Fernbleiben verhindert (vgl. OLG Hamm FamRZ 1999, 1090; OLG Koblenz FamRZ 2001, 1159). - BGH, 29.04.2015 - XII ZB 590/13
Ehescheidungsverbundverfahren: Behandlung einer Einspruchseinlegung gegen die …
Dies gilt auch dann, wenn die Versäumnisentscheidung gesetzwidrig ergangen ist (OLG Koblenz FamRZ 2001, 1159 f.;… Prütting/Helms FamFG 3. Aufl. § 143 Rn. 2;… Haußleiter/Fest FamFG § 143 Rn. 2;… Roßmann in Schulte-Bunert/Weinreich FamFG 4. Aufl. § 143 Rn. 3;… BeckOK FamFG/Nickel [Stand: 1. April 2015] § 143 Rn. 4). - OLG Koblenz, 16.01.2007 - 11 UF 314/06
Wirksamkeit eines verfahrensfehlerhaft nicht verkündeten Urteils; Pflicht des im …
Ein nach der Senatsrechtsprechung - regelmäßig erst nach hinreichender Aufklärung - denkbarer Ausnahmefall (vgl. Urteil vom 25. August 2000 - 11 UF 672/99 - OLGR 2001, 251 ff. = FamRZ 2001, 1159 f.) lag nicht vor. - OLG Koblenz, 19.10.2004 - 11 UF 604/03
Scheidungsverbundverfahren: Unterbliebene Antragstellung in der Folgesache …
Auf Antrag des Antraggegners hätte ein klageabweisendes Versäumnisurteil (§ 330 ZPO) oder eine Entscheidung nach Lage der Akten (§ 331 a ZPO) ergehen können; ein kontradiktorisches Urteil war ausgeschlossen (arg. e § 629 Abs. 2 ZPO; vgl. Senatsurteil vom 25. August 2000 - 11 UF 672/99 - = FamRZ 2001, 1159 f.; OLG Koblenz, Urteil vom 17. Juni 2004 - 7 UF 114/04 - [Bl. 196 ff. GA]; OLG Zweibrücken FamRZ 1996, 1483 f.;… Philippi a.a.O., § 629 Rn. 4).